Aktuelles

Hier finden Sie alle älteren Nachrichten des Instituts.

Gern nehmen wir Sie in unseren E-Mail-Verteiler auf und senden Ihnen Einladungen zu den kommenden Workshops.

07.12. und 08.12.2023

Jahrestagung 2023

Die Jahrestagung des Instituts fand in diesem Jahr nach inzwischen gefestigter Tradition in Berlin bei Pwc Legal am Kapelle-Ufer statt. Unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Mohr konnte das enreg für beide Veranstaltungstage mehrere hochkarätige Referentinnen und Referenten mit spannenden Vorträgen zu den aktuellen Themen des Energierechts gewinnen. Mit den folgenden Bildern möchten wir Ihnen einen Einblick in den gelungenen Abschluss eines ereignisreichen Jahres geben. Die Präsentationen der Vorträge finden Sie hier. Einen vollständigen Tagungsbericht können Sie in einer der kommenden Ausgaben der EnK-Aktuell lesen.

Wir bedanken uns bei allen Referentinnen und Referenten, Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie bei unseren Mitgliedern und wünschen eine schöne Weihnachtszeit  sowie einen guten Rutsch in das kommende Jahr.

Riin BGH Dr. Stefanie Roloff
Dr. Florian Ermacora
Prof. Dr. Jürgen Kühling
Prof. Dr. Markus Ludwigs
Michael H. Küper (M.Sc.)
VRiʼin OLG Düsseldorf Anne-Christin Frister
Heiner Bruhn
Till Meier
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16.11.2023

Workshop: „Gas Supply in Europe – A Market in Flux“

Das Institut veranstaltete am 16.11.2023 in den Räumlichkeiten von Squire Patton Boggs im Herzen von Berlin einen englischsprachigen Workshop zum Thema Gasversorgung in Europa – ein Markt im Wandel (Gas Supply in Europe – A Market in Flux). Behandelt wurde die Entwicklung der Europäischen Gasversorgung seit 2020, wobei ein besonderes Augenmerk auf der Rolle von Liquefied Natural Gas (LNG) lag, mit dessen verstärktem Import Deutschland und viele andere Länder der EU seit dem Frühjahr 2022 eine durch die Folgen des Ukrainekriegs drohende Energieversorgungslücke schlossen.

 

Den Link zum entsprechenden EnK-Beitrag finden Sie hier.

Grußworte von Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer VKU
Vortrag RiOLG Prof. Dr. Matthias Knauff, Universität Jena: Rechtliche Leitplanken kommunaler Wärmeplanung
Vortrag Dipl.-Ing. Peter Drausnigg, Technischer Geschäftsführer der Stadtwerke Stuttgart GmbH: Wärmewende in Stuttgart – neu gedacht
Dr. Michael Klett, Baker Tilly: Kommunale Stadtwerke und Wärmewende – nicht nur die Finanzierung ist ein Thema
Vortrag Prof. Dr. Torsten Körber, LL.M. (Berkeley), Universität zu Köln: Wettbewerb um und in Fernwärmenetze(n)?
Vortrag Dr. Hans-Christoph Pape, BMWK: Aktuelle Vorhaben des BMWK zur Wärmeversorgung
Vortrag Nils Weil, VKU: Wärmewende im Jahr 2023: Politische Beschlüsse und offene Herausforderungen
Vortrag Dr. Steffen Knepper, Baker Tilly: Vertragliche Gestaltung der Preisanpassungsklauseln in der Nah- und Fernwärme – Herausforderungen vor dem Hintergrund der kommunalen Wärmeplanung und der Umstellung des Wärmeerzeugungsparks auf erneuerbare Erzeugungsquellen
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08.11.2023

Workshop: Kommunale Wärmeplanung

Am 8.11.2023 fand mit freundlicher Unterstützung von Baker Tilly ein Workshop des enreg zum Thema „Kommunale Wärmeplanung“ statt. Anlässlich der anstehenden gesetzlichen Neuerungen setzten sich die Referenten aus Wissenschaft und Praxis – BMWK, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Universität zu Köln, Stadtwerke Stuttgart, Baker Tilly und VKU – eingehend mit verschiedenen Aspekten der kommunalen Wärmeplanung sowie der Wärmewende insgesamt auseinander. Die beigefügten Bilder geben Ihnen einen Eindruck des erfolgreichen Veranstaltungstages. Die Präsentationen der Vorträge finden Sie hier. Den Tagungsbericht zum Workshop können Sie in einer kommenden Ausgabe des Newsdienstes EnK-Aktuell lesen.

Wir bedanken uns bei allen Referenten und Teilnehmenden sowie bei Baker Tilly und dem VKU.

Grußworte von Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer VKU
Vortrag RiOLG Prof. Dr. Matthias Knauff, Universität Jena: Rechtliche Leitplanken kommunaler Wärmeplanung
Vortrag Dipl.-Ing. Peter Drausnigg, Technischer Geschäftsführer der Stadtwerke Stuttgart GmbH: Wärmewende in Stuttgart – neu gedacht
Dr. Michael Klett, Baker Tilly: Kommunale Stadtwerke und Wärmewende – nicht nur die Finanzierung ist ein Thema
Vortrag Prof. Dr. Torsten Körber, LL.M. (Berkeley), Universität zu Köln: Wettbewerb um und in Fernwärmenetze(n)?
Vortrag Dr. Hans-Christoph Pape, BMWK: Aktuelle Vorhaben des BMWK zur Wärmeversorgung
Vortrag Nils Weil, VKU: Wärmewende im Jahr 2023: Politische Beschlüsse und offene Herausforderungen
Vortrag Dr. Steffen Knepper, Baker Tilly: Vertragliche Gestaltung der Preisanpassungsklauseln in der Nah- und Fernwärme – Herausforderungen vor dem Hintergrund der kommunalen Wärmeplanung und der Umstellung des Wärmeerzeugungsparks auf erneuerbare Erzeugungsquellen
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17.10.2023

FAZ-Beitrag zur Rolle und zur Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur

Vor dem Hintergrund der anstehenden EnWG-Novelle hat Herr Prof. Dr. Mohr für die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Beitrag zur Rolle und zur Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur (BNetzA) verfasst. Den Link zum Beitrag finden Sie hier. 

14.09.2023

ZWeR-Beitrag zum Thema: Schutz des Wettbewerbs vor systemischer Wirtschaftsmacht durch den Digital Markets Act - Zur Abgrenzung von Wettbewerbs- und Regulierungsrecht

Mohr, ZWeR 2023, 235-280: „Der Digital Markets Act ist ein zentraler Bestandteil des Rechts gegen Wettbewerbsbeschränkungen im 21. Jahrhundert. Mit der Anknüpfung an den Torwächter-Status reagiert der Verordnungsgeber auf neuartige Erscheinungsformen systemischer Wirtschaftsmacht in digitalen Ökosystemen […]“ Den Link zum Beitrag finden Sie hier. 

13.09.2023

Forum Energierecht – Neue Kompetenzen der Bundesnetzagentur nach der Novelle des EnWG

Am 13. September 2023 fand das gemeinsam mit dem Düsseldorfer Institut für Energierecht (DIER) veranstaltete Forum Energierecht zum Thema „Neue Kompetenzen der Bundesnetzagentur nach der Novelle des EnWG“ im Haus der Universität in Düsseldorf statt. Die Referentinnen und Referenten widmeten sich in anschaulichen Vorträgen der Frage, inwieweit nach der Reform des EnWG die bisherige Regulierungspraxis fortgeführt werden wird und welche Änderungen des Regulierungsrechts zu erwarten sind. Dabei wurde auch ein Blick auf die Regulierungspraxis in Österreich geworfen, um Perspektiven für die Rechtsentwicklung in Deutschland aufzuzeigen. Zudem wurde die Reform des EnWG verfassungsrechtlich eingeordnet. Die Veranstaltung fand ihren Ausklang bei einem Get-together im Haus der Universität.

Wir bedanken uns bei der Direktorin des DIER Frau Prof. Dr. Charlotte Kreuter-Kirchhof, allen Referentinnen und Referenten sowie den Teilnehmenden.

 

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01.09.2023

Veröffentlichung des neuen Bandes der Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht

In dem von Herrn Prof. Dr. Matthias Ruffert herausgebenen Band der Tagung der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht in Berlin am 28./29. Oktober 2022 setzt sich Herr Prof. Dr. Mohr in seinem Beitrag mit dem Digital Markets Act (DMA) und § 19a GWB als zentrale Bestandteile des Wettbewerbsrechts im 21. Jahrhundert auseinander.  Den Link zum Tagungsband finden Sie hier. 

04.05.2023

Workshop: Kartellrecht in der Energiekrise

Mit freundlicher Unterstützung von Gleiss Lutz fand am 4. Mai ein Workshop des enreg zum Thema „Kartellrecht in der Energiekrise“ in Berlin statt. Unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Jochen Mohr wurden einige der wohl virulentesten kartellrechtlichen Themen der vergangenen Monate diskutiert. Auf nationaler Ebene betraf dies insb. die 11. GWB-Novelle, wobei auch ihr Einfluss auf die gerichtliche Kartellrechtspraxis beleuchtet wurde, sowie die krisenbedingten Aufgaben für das BKartA, etwa in Form der Preisbremsen-Missbrauchsaufsicht nach dem StromPBG bzw. EWPBG.

Mit Blick auf die europäische Ebene standen der Einfluss von Nachhaltigkeitserwägungen auf das Kartellrecht und die jüngsten Entwicklungen im Beihilfenrecht als Antwort auf die Energie- und Klimakrise im Fokus. Die Veranstaltung fand ihren Ausklang bei weiterführenden Gesprächen auf der Dachterrasse der Kanzlei mit Blick über das Regierungsviertel. Die Präsentationen der Vorträge finden Sie hier. Den Tagungsbericht zum Workshop können Sie in einer kommenden Ausgabe des Newsdienstes EnK-Aktuell lesen.

Wir bedanken uns bei Gleiss Lutz, allen Referentinnen und Referenten sowie den Teilnehmenden.

Wir bedanken uns bei 50Hertz, Linklaters und allen Referentinnen und Referenten sowie den Teilnehmenden.

Einleitende Worte vom geschäftsführenden Direktor Herrn Prof. Dr. Jochen Mohr
VRiOLG Prof Dr. Ulrich Egger, OLG Düsseldorf, zum Thema: Neue Entwicklungen in der gerichtlichen Kartellrechtspraxis
Daniel Weber, BMWK, zum Thema: Wettbewerbsgesetzgebung in der Energiekrise
Dr. Katharina Wacker, BKartA, zum Thema: Krisenbedingte Aufgaben für das Bundeskartellamt – Einblicke in Preisbremsen-Missbrauchsaufsicht und Kartellrechtsanwendung
Dr. Martin Raible, Gleiss Lutz, zum Thema: Wettbewerbsordnung und/oder Nachhaltigkeit?
Dr. Ulrich Soltész, Gleiss Lutz, zum Thema: Bewältigung der Energiekrise durch Beihilfen?
Niels Lau, BDI, zum Thema: Ein modernes Kartellrecht aus Sicht der Industrie
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des enreg sowie Studentinnen und Studenten der Universität Leipzig beim Ausklang des Tages auf der Dachteresse von Gleiss Lutz
Kreativer Austausch auf der Dachterasse nach einem gelungenen Workshop
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26.01.2023

Workshop zum Oster- und Sommerpaket

Mit einem Workshop rund um das Oster- und Sommerpaket läutete das enreg in den Räumlichkeiten von 50Hertz in Berlin das Veranstaltungsjahr 2023 ein. Die Referentinnen und Referenten aus der BNetzA, dem BDEW, führenden Wirtschaftsunternehmen und Kanzleien beleuchteten die gesetzlichen Neuerungen in anschaulichen Vorträgen unter verschiedenen Gesichtspunkten. Die beigefügten Bilder geben Ihnen einen Eindruck des erfolgreichen Veranstaltungstages. Die Präsentationen der Vorträge finden Sie hier. Den Tagungsbericht zum Workshop können Sie in einer kommenden Ausgabe des Newsdienstes EnK-Aktuell lesen.

Wir bedanken uns bei 50Hertz, Linklaters und allen Referentinnen und Referenten sowie den Teilnehmenden.

Einleitende Worte vom geschäftsführenden Direktor Herrn Prof. Dr. Mohr
Geleitworte von Herrn Marco Nix, Geschäftsführer Finanzen (CFO) 50Hertz
Dr. Paula Hahn, BDEW, zum Thema: Wesentliche Inhalte des Oster- und des Sommerpakets
Matthias Otte, BNetzA, zum Thema: Das Oster- und das Sommerpaket aus Sicht der BNetzA
Dr. Bernd Ochtendung, LL.M., RWE Renewables GmbH, zum Thema: Beschleunigter Ausbau der Windenergie – wesentliche Änderungen des Rechtsrahmens und weiterer Anpassungsbedarf aus Sicht der Projektierung
Dr. Jan Thorbecke, Enertrag SE, zum Thema: Beschleunigter Ausbau der Windenergie – wesentliche Änderungen des Rechtsrahmens und weiterer Anpassungsbedarf aus Sicht der Projektierung
Dr. Markus Appel, LL.M., Linklaters, zum Thema: Beschleunigung des Stromnetzausbaus de lege lata und ferenda
André Brauner, Open Grid Europe GmbH, zum Thema: LNG-Ausbau als Blaupause für einen beschleunigten Netzausbau?
Prof. Dr. Reinhard Ruge, LL.M., 50Hertz Transmission GmbH, zum Thema: Notwendigkeit der Anpassung des materiellen EU-Umweltrechts zur weiteren Beschleunigung des Stromnetzausbaus
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08.12.2022

Jahrestagung 2022

Die Jahrestagung des Instituts fand in diesem Jahr endlich wieder in Präsenz im Herzen von Berlin bei Pwc Legal am Kapelle-Ufer statt. Unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Mohr konnte das enreg für diesen Tag sechs hochkarätige Referentinnen und Referenten mit spannenden Vorträgen zu den aktuellen Themen des Energierechts gewinnen. Mit den folgenden Bildern möchten wir Ihnen einen Einblick in den gelungenen Abschluss eines ereignisreichen Jahres geben. Die Präsentationen der Vorträge finden Sie hier. Einen vollständigen Tagungsbericht können Sie in der EnK-Aktuell 2022, 01145 lesen.

Wir bedanken uns bei allen Referentinnen und Referenten, Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie bei unseren Mitgliedern und wünschen eine schöne Weihnachtszeit.

Anne-Christin Frister, VRiʼin des 3. Kartellsenats, OLG Düsseldorf zum Thema: "Die Rechtsprechung des 3. Kartellsenats des OLG Düsseldorf im Jahr 2022"
Dr. Florian Ermacora, Referatsleiter Internationale Beziehungen bei der Generaldirektion Energie, Kommission, Brüssel zum Thema: "Europäische Maßnahmen zur Bewältigung der Energiekrise"
Heiner Bruhn, Leiter Referat III C5, Bundesministerium für Wirtschaft undKlimaschutz, Berlin mit einem Vortrag zum Thema: "Aktuelle Entwicklungen des Energierechts"
Tanja Held, LL.M Eur., Leiterin des Referats 616 Rechtsfragen der Energieregulierung und der Erneuerbaren Energien, BNetzA, Bonn zum Thema: "Das Energie- und Regulierungsrecht in Krisenzeiten"
Robert Gersdorf, Market Policy Expert, Political & Regulatory Affairs, EEX, Leipzig: "Energiemärkte in der Krise – eine Einordnung aus Sicht der Energiebörse"
Dr. Wolf Friedrich Spieth, Posser Spieth Wolfers & Partners, Berlin zum Thema: "Klimaklagen gegen Unternehmen – ein rechtlicher Irrweg?"
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