Aktuelle Nachrichten   

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18.05.2023

Neue Beiträge in der EnK-Aktuell

Wir möchten Sie auf die neusten Veröffentlichungen des Instituts in der EnK-Aktuell auf beck-online hinweisen. Alle zwei Wochen finden Sie unter der Rubrik „Institut für Energie und Regulierungsrecht Berlin – enreg“ Kurzbeiträge zu den aktuellen Fragen und Problemen der Energiekrise. Verfasst werden die Beiträge von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie nahestehenden Personen des Instituts.

Die aktuellen Beiträge können Sie unter den folgenden Links nachlesen:

Carl Köckert/Simon Handrick: Workshop: „Kartellrecht in der Energiekrise“

Till Meier: Die Verordnungsermächtigung zur Einführung eines Industriestrompreises im Windenergie-auf-See-Gesetz

Johannes Zaulich: Staatliche Förderung von Elektro-PKW während der Energiekrise – eine Bestandsaufnahme

Prof. Dr. Jochen Mohr: Gerichtliche Kontrolle von Entscheidungen der Regulierungsbehörden – Vorschlag für einen neuen § 73 Abs. 1 a EnWG

 

 

04.05.2023

Workshop: Kartellrecht in der Energiekrise

Mit freundlicher Unterstützung von Gleiss Lutz fand am 4. Mai ein Workshop des enreg zum Thema „Kartellrecht in der Energiekrise“ in Berlin statt. Unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Jochen Mohr wurden einige der wohl virulentesten kartellrechtlichen Themen der vergangenen Monate diskutiert. Auf nationaler Ebene betraf dies insb. die 11. GWB-Novelle, wobei auch ihr Einfluss auf die gerichtliche Kartellrechtspraxis beleuchtet wurde, sowie die krisenbedingten Aufgaben für das BKartA, etwa in Form der Preisbremsen-Missbrauchsaufsicht nach dem StromPBG bzw. EWPBG.

Mit Blick auf die europäische Ebene standen der Einfluss von Nachhaltigkeitserwägungen auf das Kartellrecht und die jüngsten Entwicklungen im Beihilfenrecht als Antwort auf die Energie- und Klimakrise im Fokus. Die Veranstaltung fand ihren Ausklang bei weiterführenden Gesprächen auf der Dachterrasse der Kanzlei mit Blick über das Regierungsviertel. Die Präsentationen der Vorträge finden Sie hier. Den Tagungsbericht zum Workshop können Sie in einer kommenden Ausgabe des Newsdienstes EnK-Aktuell lesen.

 

Wir bedanken uns bei Gleiss Lutz, allen Referentinnen und Referenten sowie den Teilnehmenden.

Einleitende Worte vom geschäftsführenden Direktor Herrn Prof. Dr. Jochen Mohr
VRiOLG Prof Dr. Ulrich Egger, OLG Düsseldorf, zum Thema: Neue Entwicklungen in der gerichtlichen Kartellrechtspraxis
Daniel Weber, BMWK, zum Thema: Wettbewerbsgesetzgebung in der Energiekrise
Dr. Katharina Wacker, BKartA, zum Thema: Krisenbedingte Aufgaben für das Bundeskartellamt – Einblicke in Preisbremsen-Missbrauchsaufsicht und Kartellrechtsanwendung
Dr. Martin Raible, Gleiss Lutz, zum Thema: Wettbewerbsordnung und/oder Nachhaltigkeit?
Dr. Ulrich Soltész, Gleiss Lutz, zum Thema: Bewältigung der Energiekrise durch Beihilfen?
Niels Lau, BDI, zum Thema: Ein modernes Kartellrecht aus Sicht der Industrie
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des enreg sowie Studentinnen und Studenten der Universität Leipzig beim Ausklang des Tages auf der Dachteresse von Gleiss Lutz
Kreativer Austausch auf der Dachterasse nach einem gelungenen Workshop
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26.01.2023

Workshop zum Oster- und Sommerpaket

Mit einem Workshop rund um das Oster- und Sommerpaket läutete das enreg in den Räumlichkeiten von 50Hertz in Berlin das Veranstaltungsjahr 2023 ein. Die Referentinnen und Referenten aus der BNetzA, dem BDEW, führenden Wirtschaftsunternehmen und Kanzleien beleuchteten die gesetzlichen Neuerungen in anschaulichen Vorträgen unter verschiedenen Gesichtspunkten. Die beigefügten Bilder geben Ihnen einen Eindruck des erfolgreichen Veranstaltungstages. Die Präsentationen der Vorträge finden Sie hier. Den Tagungsbericht zum Workshop können Sie in einer kommenden Ausgabe des Newsdienstes EnK-Aktuell lesen.

Wir bedanken uns bei 50Hertz, Linklaters und allen Referentinnen und Referenten sowie den Teilnehmenden.

Einleitende Worte vom geschäftsführenden Direktor Herrn Prof. Dr. Mohr
Geleitworte von Herrn Marco Nix, Geschäftsführer Finanzen (CFO) 50Hertz
Dr. Paula Hahn, BDEW, zum Thema: Wesentliche Inhalte des Oster- und des Sommerpakets
Matthias Otte, BNetzA, zum Thema: Das Oster- und das Sommerpaket aus Sicht der BNetzA
Dr. Bernd Ochtendung, LL.M., RWE Renewables GmbH, zum Thema: Beschleunigter Ausbau der Windenergie – wesentliche Änderungen des Rechtsrahmens und weiterer Anpassungsbedarf aus Sicht der Projektierung
Dr. Jan Thorbecke, Enertrag SE, zum Thema: Beschleunigter Ausbau der Windenergie – wesentliche Änderungen des Rechtsrahmens und weiterer Anpassungsbedarf aus Sicht der Projektierung
Dr. Markus Appel, LL.M., Linklaters, zum Thema: Beschleunigung des Stromnetzausbaus de lege lata und ferenda
André Brauner, Open Grid Europe GmbH, zum Thema: LNG-Ausbau als Blaupause für einen beschleunigten Netzausbau?
Prof. Dr. Reinhard Ruge, LL.M., 50Hertz Transmission GmbH, zum Thema: Notwendigkeit der Anpassung des materiellen EU-Umweltrechts zur weiteren Beschleunigung des Stromnetzausbaus
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Das Institut für Energie- und Regulierungsrecht Berlin e.V. (enreg) ist eine gemeinnützige und unabhängige wissenschaftliche Forschungseinrichtung in privater Trägerschaft mit natürlichen und juristischen Personen als Mitgliedern.

Das Institut befasst sich mit allen Rechtsfragen, die mit der wettbewerbsanalogen und gemeinwohlinduzierten Regulierung der Netzsektoren Energie, Telekommunikation und Eisenbahn zusammenhängen. Hinzu kommen das Wasserwirtschaftsrecht, das Wettbewerbsrecht (Kartellrecht) und das Recht der Digitalisierung des Wirtschaftslebens. Zentrale Forschungsschwerpunkte des Instituts sind aktuell die Regulierung von Netznutzungsentgelten, die Umstrukturierung der Energiewirtschaft in eine postfossile Ära („Energiewende“), die Umstellung der Telekommunikation auf Glasfasernetze und moderne Mobilfunknetze, die zukunftsfähige Gestaltung der Eisenbahnmärkte sowie die rechtliche Einhegung internetbasierter Geschäftsmodelle. In allen Rechtsbereichen spielen unionsrechtliche Aspekte eine zentrale Rolle.

Workshops / Veranstaltungen / Tagungen

Das Institut veranstaltet zu seinen Forschungsthemen regelmäßig Kongresse und Workshops. Im Rahmen der vom Institut veranstalteten Kongresse, insbesondere der Jahrestagung, behandeln ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis aktuelle Fragestellungen aus übergreifender Perspektive. Das Format des Workshops dient dazu, mit einem kompakten Teilnehmerkreis spezifische Probleme der Netzwirtschaften anhand mehrerer Vorträge zu diskutieren. Die Veranstaltungen finden überwiegend in Berlin statt, aber auch in Leipzig oder an weiteren besonderen Tagungsorten.

Institut für Energie- und Regulierungsrecht Berlin e. V. / Institute for Energy and Regulatory Law Berlin e. V.

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