Aktuelle Nachrichten   

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07.12. und 08.12.2023

Jahrestagung 2023

Die Jahrestagung des Instituts fand in diesem Jahr nach inzwischen gefestigter Tradition in Berlin bei Pwc Legal am Kapelle-Ufer statt. Unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Mohr konnte das enreg für beide Veranstaltungstage mehrere hochkarätige Referentinnen und Referenten mit spannenden Vorträgen zu den aktuellen Themen des Energierechts gewinnen. Mit den folgenden Bildern möchten wir Ihnen einen Einblick in den gelungenen Abschluss eines ereignisreichen Jahres geben. Die Präsentationen der Vorträge finden Sie hier. Einen vollständigen Tagungsbericht können Sie in einer der kommenden Ausgaben der EnK-Aktuell lesen.

Wir bedanken uns bei allen Referentinnen und Referenten, Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie bei unseren Mitgliedern und wünschen eine schöne Weihnachtszeit  sowie einen guten Rutsch in das kommende Jahr.

Riin BGH Dr. Stefanie Roloff
Dr. Florian Ermacora
Prof. Dr. Jürgen Kühling
Prof. Dr. Markus Ludwigs
Michael H. Küper (M.Sc.)
VRiʼin OLG Düsseldorf Anne-Christin Frister
Heiner Bruhn
Till Meier
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08.11.2023

Workshop: Kommunale Wärmeplanung

Am 8.11.2023 fand mit freundlicher Unterstützung von Baker Tilly ein Workshop des enreg zum Thema „Kommunale Wärmeplanung“ statt. Anlässlich der anstehenden gesetzlichen Neuerungen setzten sich die Referenten aus Wissenschaft und Praxis – BMWK, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Universität zu Köln, Stadtwerke Stuttgart, Baker Tilly und VKU – eingehend mit verschiedenen Aspekten der kommunalen Wärmeplanung sowie der Wärmewende insgesamt auseinander. Die beigefügten Bilder geben Ihnen einen Eindruck des erfolgreichen Veranstaltungstages. Die Präsentationen der Vorträge finden Sie hier. Den Tagungsbericht zum Workshop können Sie in einer kommenden Ausgabe des Newsdienstes EnK-Aktuell lesen.

Wir bedanken uns bei allen Referenten und Teilnehmenden sowie bei Baker Tilly und dem VKU.

Grußworte von Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer VKU
Vortrag RiOLG Prof. Dr. Matthias Knauff, Universität Jena: Rechtliche Leitplanken kommunaler Wärmeplanung
Vortrag Dipl.-Ing. Peter Drausnigg, Technischer Geschäftsführer der Stadtwerke Stuttgart GmbH: Wärmewende in Stuttgart – neu gedacht
Dr. Michael Klett, Baker Tilly: Kommunale Stadtwerke und Wärmewende – nicht nur die Finanzierung ist ein Thema
Vortrag Prof. Dr. Torsten Körber, LL.M. (Berkeley), Universität zu Köln: Wettbewerb um und in Fernwärmenetze(n)?
Vortrag Dr. Hans-Christoph Pape, BMWK: Aktuelle Vorhaben des BMWK zur Wärmeversorgung
Vortrag Nils Weil, VKU: Wärmewende im Jahr 2023: Politische Beschlüsse und offene Herausforderungen
Vortrag Dr. Steffen Knepper, Baker Tilly: Vertragliche Gestaltung der Preisanpassungsklauseln in der Nah- und Fernwärme – Herausforderungen vor dem Hintergrund der kommunalen Wärmeplanung und der Umstellung des Wärmeerzeugungsparks auf erneuerbare Erzeugungsquellen
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17.10.2023

FAZ-Beitrag zur Rolle und zur Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur

Vor dem Hintergrund der anstehenden EnWG-Novelle hat Herr Prof. Dr. Mohr für die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Beitrag zur Rolle und zur Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur (BNetzA) verfasst. Den Link zum Beitrag finden Sie hier. 

14.09.2023

ZWeR-Beitrag zum Thema: Schutz des Wettbewerbs vor systemischer Wirtschaftsmacht durch den Digital Markets Act - Zur Abgrenzung von Wettbewerbs- und Regulierungsrecht

Mohr, ZWeR 2023, 235-280: „Der Digital Markets Act ist ein zentraler Bestandteil des Rechts gegen Wettbewerbsbeschränkungen im 21. Jahrhundert. Mit der Anknüpfung an den Torwächter-Status reagiert der Verordnungsgeber auf neuartige Erscheinungsformen systemischer Wirtschaftsmacht in digitalen Ökosystemen […]“ Den Link zum Beitrag finden Sie hier. 

13.09.2023

Forum Energierecht – Neue Kompetenzen der Bundesnetzagentur nach der Novelle des EnWG

Am 13. September 2023 fand das gemeinsam mit dem Düsseldorfer Institut für Energierecht (DIER) veranstaltete Forum Energierecht zum Thema „Neue Kompetenzen der Bundesnetzagentur nach der Novelle des EnWG“ im Haus der Universität in Düsseldorf statt. Die Referentinnen und Referenten widmeten sich in anschaulichen Vorträgen der Frage, inwieweit nach der Reform des EnWG die bisherige Regulierungspraxis fortgeführt werden wird und welche Änderungen des Regulierungsrechts zu erwarten sind. Dabei wurde auch ein Blick auf die Regulierungspraxis in Österreich geworfen, um Perspektiven für die Rechtsentwicklung in Deutschland aufzuzeigen. Zudem wurde die Reform des EnWG verfassungsrechtlich eingeordnet. Die Veranstaltung fand ihren Ausklang bei einem Get-together im Haus der Universität.

Wir bedanken uns bei der Direktorin des DIER Frau Prof. Dr. Charlotte Kreuter-Kirchhof, allen Referentinnen und Referenten sowie den Teilnehmenden.

 

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10.09.2023

Neue Beiträge in der EnK-Aktuell

Wir möchten Sie auf die neusten Veröffentlichungen des Instituts in der EnK-Aktuell auf beck-online hinweisen. Alle zwei Wochen finden Sie unter der Rubrik „Institut für Energie und Regulierungsrecht Berlin – enreg“ Kurzbeiträge zu den aktuellen Fragen und Problemen der Energiekrise. Verfasst werden die Beiträge von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie nahestehenden Personen des Instituts.

Die aktuellen Beiträge können Sie unter den folgenden Links nachlesen:

Daniel Heyder: WPG und GEG – Kommunale Wärmeplanung nach dem Wärmeplanungsgesetz und ihre Verknüpfung mit dem Gebäudeenergiegesetz

Prof. Dr. Jochen Mohr/Kim Natalie Müller: Die EnWG-Novelle und die Unabhängigkeit der BNetzA

Prof. Dr. Jochen Mohr: Die Bedeutung des Wettbewerbs in der Energiekrise

 

01.09.2023

Veröffentlichung des neuen Bandes der Schriften der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht

In dem von Herrn Prof. Dr. Matthias Ruffert herausgebenen Band der Tagung der Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht in Berlin am 28./29. Oktober 2022 setzt sich Herr Prof. Dr. Mohr in seinem Beitrag mit dem Digital Markets Act (DMA) und § 19a GWB als zentrale Bestandteile des Wettbewerbsrechts im 21. Jahrhundert auseinander.  Den Link zum Tagungsband finden Sie hier. 

Das Institut für Energie- und Regulierungsrecht Berlin e.V. (enreg) ist eine gemeinnützige und unabhängige wissenschaftliche Forschungseinrichtung in privater Trägerschaft mit natürlichen und juristischen Personen als Mitgliedern.

Das Institut befasst sich mit allen Rechtsfragen, die mit der wettbewerbsanalogen und gemeinwohlinduzierten Regulierung der Netzsektoren Energie, Telekommunikation und Eisenbahn zusammenhängen. Hinzu kommen das Wasserwirtschaftsrecht, das Wettbewerbsrecht (Kartellrecht) und das Recht der Digitalisierung des Wirtschaftslebens. Zentrale Forschungsschwerpunkte des Instituts sind aktuell die Regulierung von Netznutzungsentgelten, die Umstrukturierung der Energiewirtschaft in eine postfossile Ära („Energiewende“), die Umstellung der Telekommunikation auf Glasfasernetze und moderne Mobilfunknetze, die zukunftsfähige Gestaltung der Eisenbahnmärkte sowie die rechtliche Einhegung internetbasierter Geschäftsmodelle. In allen Rechtsbereichen spielen unionsrechtliche Aspekte eine zentrale Rolle.

Workshops / Veranstaltungen / Tagungen

Das Institut veranstaltet zu seinen Forschungsthemen regelmäßig Kongresse und Workshops. Im Rahmen der vom Institut veranstalteten Kongresse, insbesondere der Jahrestagung, behandeln ausgewiesene Experten aus Wissenschaft und Praxis aktuelle Fragestellungen aus übergreifender Perspektive. Das Format des Workshops dient dazu, mit einem kompakten Teilnehmerkreis spezifische Probleme der Netzwirtschaften anhand mehrerer Vorträge zu diskutieren. Die Veranstaltungen finden überwiegend in Berlin statt, aber auch in Leipzig oder an weiteren besonderen Tagungsorten.

Institut für Energie- und Regulierungsrecht Berlin e. V. / Institute for Energy and Regulatory Law Berlin e. V.

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